Erneute Auseinandersetzung mit dem Slogan "From the river to the sea Palestine will be free" in der Antwort an die Wiener Exekutive
Neues
10. November 2023
Sehr geehrte Frau Amtsrätin, Sehr geehrter Herr Amtsrat,
in Beantwortung der von Ihnen eingeräumten Frist bis 9.11.2023, 12:00, eine Stellungnahme zu der möglichen Untersagung der für den 11.11., 14:00 angemeldeten Demo zum Thema "Solidarität mit dem palästinensischen Volk, Schluss mit der...
10. November 2023
Samstag, 11. November 2023, Graz
Liebe Freundinnen und Freunde der Palästina Solidarität,
Wir wollen weiterhin an der Seite der PalästinenserInnen stehen, zum Genozid nicht schweigen und wir werden unsere Stimmen erheben, bis der Krieg beendet ist. Kommt auch diesen Samstag, 11.11.2023, 18.00 Uhr, Hauptbahnhof Graz zur...
8. November 2023
Freitag 10.11.2023, Wien
Freitag, 10. November 2023, Millennium City, Wien, 16:30-19:00
6. November 2023
Bericht
Am Sonntag, dem 5. November, fanden sich rund 400 Leute in der Neue Mitte Lehen in Salzburg, zu einer Kundgebung unter dem Namen „Solidarität mit Palästina – für einen sofortigen Waffenstillstand“ zusammen.
Von kleineren Provokationen, verübt von Unterstützern des israelischen Apartheidregimes...
6. November 2023
- das letzte Wort hat immer der Jounalist
Ich habe dieses Interview dem „profil“ gegeben, wissend, dass es nicht um Journalismus geht, sondern um Hetze und Propaganda. Dennoch, es ist überhaupt das erste Mal, dass sie mir die Form des Interviews zugestehen.
Wobei „Interview“ war es nicht, sondern mehr eine Art Verhör. Es gab keinen Satz...
5. November 2023
Online Petition
Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen Union verstoßen und den grundlegenden moralischen Anstand missachtet. Während sie Angriffe auf Zivilist:innen in...
5. November 2023
Die Polizei hatte die gestrige Demo für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza und gegen die österreichische Unterstützung für den Völkermord untersagt. Wir antworteten: die demokratische Verfassung steht über der autoritären Regierung.
Wir protestierten trotzdem, auch in Verteidigung des Demonstrationsrechts.
Hier unsere Aufruf und hier der freche und skurile Untersagungsbescheid, der sich dazu versteigt uns der "Föderung des Nationalsozialismus" zu bezichtigen.
Die Polizei hatte alle Eingänge zum Vogelweidpark hermetisch...
4. November 2023
Wir haben eine Liste aller bisher untersagten Kundgebungen zusammengestellt, die laufend aktualisiert wird. Gegen alle Verbote auf der Liste wurden Rechtsmittel eingelegt.
Es gibt einige Untersagungen, die mit Neuanmeldungen de facto aufgehoben werden konnten. Diese befinden sich nicht in der Liste. Auch nicht jene, gegen die keine Klage erhoben wurde. Einige Untersagungsbescheide finden sich als Dateianhänge unten.
Die meisten Straßenaktionen wurden...